Urteil des OVG

Moin geehrte FreundInnen, WeggefährtInnen und nette Menschen, hallo ungeehrte „Verfassungsschützer“!

Die Beschwerde des „Verfassungschutzes“ gegen die Schweriner Verwaltungsgerichtsentscheidung, nach der wir aus dem VS-Bericht 2011 rausgeschwärzt werden mussten, ist gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung aus der ersten Instanz bestätigt. Parallel mit uns haben auch unsere Fast-Nachbarn vom Peter-Weiss-Haus und unsere Freunde vom Greifswalder IKuWo geklagt. Das heißt, dass unsere drei Vereine nun aus dem VS-Bericht 2011 geschwärzt bleiben müssen. Wir freuen uns sehr und hoffen, dass Lorenz Caffiers Ministerium die Entscheidung nun so hinnimmt und wir das Kapitel abschließen können.

Weitere Informationen und Kontakt zu unserem Pressesprecher gibt’s auf Anfrage unter Kontakt.

Einen ausführlichen Bericht findet ihr bei Komfort.

Eine Antwort zu “Urteil des OVG

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